Neujahrsempfang der SPD Schwerte

Sehr geehrte Gäste unseres Neujahrsforums, 

ich begrüßen Sie alle recht herzlich zu unserem diesjährigen Neujahrsforum. Ich freue mich, dass wir am Beginn dieses neuen Jahrzehnts in großer Runde zusammen sind.

Wie Sie sehen will ich heute Abend als SPD-Stadtverbandsvorsitzende ein helles Licht hierher bringen.

Ich freue mich, dass so viele heute zu uns, der SPD in Schwerte gekommen sind. Mir beweist das, dass Sie etwas von uns als SPD erwarten – Sie haben Interesse an uns und unseren Zielen.

Unsere Fraktionsvorsitzende, Angelika Schröder wird gleich die Dinge ins Licht stellen, die die SPD-Fraktion im vergangenen Jahr geleistet hat. Und wie das bei Grubenlampen ist, so machen sie manchmal auch Schatten deutlich.

Zuerst möchte ich Sie alle aber bitten, dass Sie sich ins Licht stellen:

Wer von Ihnen kommt nicht aus Schwerte?

(wir sehen: unsere Stadt ist auch für Menschen aus der Umgebung spannend)

Wer von Ihnen hat heute schon über die politische Berichterstattung in der Zeitung geärgert?

(also: es ist wichtig, sich politisch zu engagieren, damit es weniger gibt, worüber wir uns ärgern müssen – Aufnahmeantrag bei mir)

Wer von Ihnen, ist schon Mitglied einer demokratischen Partei?

(das ist doch super: ein Erfolgsmodell gegen alle Unkenrufe)

Und nun zum Schluss: Wer ist Fan von Bayern München?

(das ist überschaubar – das halten wir aus)

Erstes Schlaglicht: Schwerte ist für uns eine offene ,bunte und solidarische Stadt

Was soll das heißen?

Im Mai war Europawahl und wir haben gezeigt, dass wir eine bunte, offene und solidarische Stadt sind. Wir haben unsentschieden gegen den gesellschaftlichem Klimawandel der Ausgrenzung und des Hasses gestellt.

Als SPD werfen wir bewusst und gezielt das Licht unsererGrubenlampe auf diesen gesellschaftlichen Klimawandel. In diesem Licht sehen wir sehr klar, welche rechtsradikale Fratze sich hinter der Maske mancher Äußerung verbirgt, die im Kleid des besorgten Bürgers daher kommt. Wir unterstützen die Arbeit des Bündnisses gegen rechts und werden das auch zukünftig tun. Es ist gut, dass wir diese Grubenlampe als Partei der Bergarbeiter haben, um sehr schnell zu sehen, was da wächst und sich ausbreitet.

Wir achten aufmerksam darauf, wie sich die Art der politischen Auseinandersetzung verändert. Wenn Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt Morddrohungen erhalten, weil sie zum Gespräch mit einer Muslima einladen, dann gilt sozialdemokratische Solidarität allen, die bedroht werden; die ausgegrenzt werden etc. Das Licht dieser Grubenlampe wird auch jetzt und in Zukunft diese Haltung des Hasses und der Ausgrenzung klar in den Blick nehmen. Wir treten an, um auch zukünftig in einer offenen, bunten und solidarischen Stadt zu leben und wir werden Widerstand leisten gegen alle, die etwas Anderes wollen.

Zweites Schlaglicht: Das Wohl aller statt Egoismus

Meine Grubenlampe wirft auch ein klares Licht auf das, was wir in der SPD als soziale Gerechtigkeit verstehen.

Wir sehen durch das Licht dieser Lampe sehr deutlich, dass wir weiterhin viel tun müssen, damit alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sich wirklich beteiligen können. Und das beginnt bei den Kleinen. Unsere Kindertageseinrichtungen, unsere Grundschulen und unsere weiterführenden Schulen sind unser wichtigstes Kapital, damit möglichst alle die Chance haben, sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen. Sie alle sollen Orte werden, an denen Kinder, Eltern und Lehrer gerne sind – denn nur wer Spaß hat zu lernen – und zwar nicht nur bei den Inhalten sondern auch in den Räumen, der oder die lernt auch gerne.

Wir sehen zugleich, dass es viel mehr Orte gibt, an denen Kinder und Jugendliche lernen: im Vereinssport, bei ehrenamtlichen Engagement, bei spannenden Kulturprojekten und auch beim Essen und gemeinsamen Kochen.

Wir werden unsere politische Kraft dafür einsetzen, um Sport, Kultur, Vereinsleben und ehrenamtlichen Engagement stark zu machen: nicht im Sinne eines Cappucinos, so dass da noch etwas Schaum oben drauf kommt. Wir werden für den Ausbau dieser Bereiche kämpfen, weil es hier eben auch um bildungspolitische Grundnahrungsmittel geht. Bei dem Projekt der Wandhofener Stadtteilentwicklung wird das sichtbar.

Drittes Schlaglicht: Politisches Engagement als Zeichen der Freiheit

Das Licht meiner Grubenlampe richtet sich bei diesem letzten Punkt auf den dritten Punkt unserer sozialdemokratischen DNA: die Freiheit.

Aus unserer sozialdemokratischen Geschichte wissen wir, dass es nicht selbstverständlich ist, dass sich alle politisch betätigen können.

Im letzten Jahr hat die SPD eine tiefe Krise erlebt. Als Therapie haben wir uns gerne an unsere großen Väter und Mütter erinnert. Manche fanden das zum Gähnen – ich eher nicht. Ich bin stolz, Mitglied einer Partei zu sein, die von Anfang an für die Rechte derjenigen gekämpft hat, die an ihrem Arbeitsplatz unter Tage kein anderes Licht hatten als diese Grubenlampen; diese Bergarbeiter und ihre Frauen und Kinder standen in einem rauhen Wind.

Und wenn ich als Sozialdemokratin jetzt auch wieder in einem rauhen Wind stehe, dann sehe ich das eher als eine Auszeichnung.

Vor einigen Tagen ist der ehemalige Arbeits-, Sozial- und Integrationsminister von NRW, Guntram Schneider gestorben. Ich habe ihn vor knapp 50 Jahren in Bielefeld kennengelernt. Damals haben wir gemeinsam im Jugendkulturring gearbeitet. Für uns war es Freiheit, dass wir uns als Jugendliche politisch engagieren konnten. Wir haben nicht mehr nur zugeguckt.

Am vergangenen Montag hat Joachim Gauck in Dortmund einige kleine Anekdoten aus seinem Leben erzählt. Eine habe ich in Erinnerung: Ein Freund von ihm klagte nach der ersten freien Wahl nach der Wende in Mecklenburg-Vorpommern, dass sich ja nun Katholiken und Kommunisten engagierten. Das sei schrecklich. Und Gauck hat ihn dann gefragt: Und was tust du?

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war und ist es, ein wichtiges Ziel gegen soziale Ungerechtigkeit zu kämpfen, weil es sonst keine politische Freiheit gibt. Dafür brauchen wir auch in Zukunft die Unterstützung aller.

Und darum schließe ich mit einem Zitat von Regine Hildebrandt:

Mir sind Gäste zu jeder Tages- und Nachtzeit willkommen und keine Last, denn ich mache nicht so viel Aufwand mit ihnen, sondern integriere sie … Sie fügen sich in unser manchmal chaotisch anmutendes Leben ein, machen mit und fühlen sich dadurch wohl.

In diesem Sinne : herzlich willkommen bei der Schwerter Sozialdemokratie.